Wichtige Informationen

Berlintapete hat exklusive Partner in anderen Ländern. Diese Partner bieten Ihnen muttersprachlichen Service und Hilfe bei der Auftragsabwicklung.

Falls Ihre Rechnungsadresse in einem dieser Länder liegt, wechseln Sie bitte zu unserem exklusiven Partner. Klicken Sie hierfür auf das entsprechende Land.

Change language

Währung auswählen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Produkten und Leistungen bei der BERLINTAPETE GmbH

Stand: 18.04.2012

I. Geltung der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des Vertrages zwischen Ihnen und uns, der Berlintapete GmbH. Diese AGB gelten vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben. Andere AGB werden von uns nicht akzeptiert und werden daher nicht Bestandteil dieses Vertrages; dies gilt insbesondere auch für solche AGB, die inhaltlich über diese AGB hinausgehen.


II. Vertragspartner

Bei Bestellungen von Produkten und/oder Leistungen über die Internetseite www.berlintapete.de kommt ein (Kauf- bzw. Werklieferungs-) Vertrag nur mit der Berlintapete GmbH zustande (vgl. auch unten, Ziff. IV. dieser AGB):

Die Berlintapete GmbH betreibt die Seite www.berlintapete.de sowie Ladengeschäfte/Showrooms:

Berlintapete GmbH Kollwitzstr. 80 D-10435 Berlin Telefon: +49 (0)30 - 44 04 20 53 Telefax: +49 (0)30 - 44 04 20 09 Geschäftsführer: Aram Radomski Registergericht: Amtsgericht Berlin Charlottenburg Registernummer: 108262 H Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 232334159

III. Vertragsgegenstand und -zweck, Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes; Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages sind die im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Internetseite www.berlintapete.de oder im Rahmen der Bestellung in einem der von der Berlintapete GmbH betrieben Ladengeschäfte/Showrooms spezifizierten und in unserer Auftragsbestätigung genannten Produkte und Leistungen zu den dort genannten Endpreisen (s. Ziff. VI dieser AGB).

2. Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes

Wir erstellen die von Ihnen bestellen Produkte (insb. Tapetenbahnen und Poster) auf Ihre Bestellung hin nach Ihren Vorgaben insb. betreffend Design (Motiv-/Designauswahl durch Sie), Abmessungen und anderer Angaben.

Insbesondere wenn Sie uns eigene Motive (z.B. Fotografien) zur Verfügung stellen, so hängt die optische Qualität des Endprodukts (Poster oder Tapetenbahn) erheblich von der Qualität Ihres Motivs und der übermittelten Datei ab, bspw. von dessen Schärfe, Auslichtung, Auflösung, dem Grad der Komprimierung etc. Jegliche Schwäche Ihrer Vorlage wird durch die extreme Vergrößerung bei der Herstellung der von Ihnen bestellten Tapete/Poster in gleichem Maße vergrößert und tritt dementsprechend stark hervor.

Bei der Herstellung der von Ihnen bestellten Produkte kann es technisch bedingt zudem zu leichten farblichen Abweichungen zwischen der Vorlage und dem hergestellten Produkt kommen. Abweichungen der Ware von Musterabbildungen können auch aufgrund der Stärke, Struktur und Oberfläche des Träger-Vlies entstehen und sind unvermeidbar.

Technisch bedingt können die Abbildungen unserer Produkte und Leistungen auf unserer und anderen Web-Seiten, in Katalogen, Musterbüchern, Flyern und sonstigen Druckschriften etc. diese nur unvollkommen wiedergeben. Insbesondere Farben können erheblich von denen des endgültigen Produkts abweichen. Dies kann auch an den individuellen Einstellungen Ihres Computers und Monitors etc., der jeweiligen Beleuchtung (Tageslicht, Kunstlicht etc.) und ähnlichem liegen.

Diese Einschränkungen sind Teil der vereinbarten Beschaffenheit der von uns geschuldeten Produkte und Leistungen und stellen keinen Mangel oder eine sonstige Schlechterfüllung durch uns dar. Individuell ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften sind hiervon ausgenommen.

Hohe Farbgleichheit kann nur bei nachbestellter Ware gesichert werden, wenn bei der Bestellung ausdrücklich und nach Anfrage ein Andruckmuster bei der Berlintapete GmbH verlangt wird. Auch hier sind leichte farbliche Abweichungen produktionsbedingt unvermeidbar.

Bitte beachte Sie bei der Verarbeitung unserer Produkte alle Rapportangaben und Verarbeitungshinweise genau.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden, insb. Nachweis der Rechteinhaberschaft bei Zurverfügungstellung eigener Designs/Motive

Wir erstellen die von Ihnen bestellten Produkte nach den Vorgaben in Ihrer Bestellung. Dies betrifft insb. die Design-/Motivauswahl und die Angabe der gewünschten Abmessungen. Ggf. verwenden wir die von Ihnen uns überlassene Motivvorlage (z.B. eine von Ihnen erstellte Fotografie). Diese Zuarbeiten Ihrerseits müssen uns von Ihnen in geeigneter Form zugeführt werden, wozu unser automatisierter Bestellprozess auf den Internetseiten unserer Vertriebspartner (z.B. www.berlintapete.de) zu verwenden ist. Dort finden sich auch weitere Einzelheiten zu diesem Vorgang.

Bei allen an uns von Ihnen übermittelten Daten (Motive, Designs, Fotografien, Entwürfen etc.) setzen wir voraus, dass sämtliche Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken- und/oder sonstigen Leistungsschutzrechte (insb. z.B. des Fotografen) sowie sämtliche Persönlichkeitsrechte und ähnlichen Rechte bei Ihnen liegen, auch in Bezug auf darauf (insb. in Fotografien) abgebildete Marken, Kennzeichen, Gegenstände und/oder Personen.

Sofern Sie uns ein eigenes Motiv oder Design, bspw. eine Fotografie, zur Anfertigung eines Produktes (insb. eines Posters oder einer Tapete) übermitteln, so sichern Sie uns hiermit ausdrücklich zu, dass sämtliche dieser Rechte vollständig bei Ihnen liegen, zumindest in dem Umfang, der für die Reproduktion dieses Motivs oder Designs durch uns, für dessen Verfügbarmachung in der auf www.berlintapete.de angebotenen Albumfunktion und für die von ihnen geplante Verwendung des von uns für Sie hergestellten Produktes notwendig ist.

Die aus einer etwaigen Verletzung dieser und anderer Rechte entstehenden Schäden und Kosten haben allein Sie zu tragen.

Für den Fall der Inanspruchnahme von uns oder einem unserer Vertriebspartner, insb. der Berlintapete GmbH, durch Dritte aufgrund Ihrer fehlenden Berechtigung an einem derartigen Design oder Motiv zu der vorbeschriebenen Nutzung sichern Sie die unverzügliche und vollständige Freistellung von sämtlichen uns und/oder der Berlintapete GmbH dadurch entstehenden Kosten (insb. für die Rechtsverteidigung) und, soweit von Ihnen zu vertreten, aller Schäden, zu.

Allgemein sind Sie verpflichtet unsere Tätigkeit bei der Vertragserfüllung nicht zu behindern, und, soweit notwendig oder vereinbart, an der Vertragserfüllung durch uns mitzuwirken.


IV. Vertragsschluss; Vertragssprache

1. Vertragsschluss

Die Produkt- und Leistungspräsentationen auf der Internetseite www.berlintapete.de und in den Ladengeschäften/Showrooms der Berlintapete GmbH stellen lediglich unverbindliche Einladungen an Sie zur Abgabe eines Angebots an uns dar. Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten.

Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt dadurch zu stande, dass Sie uns unter Nutzung des automatisierten Bestellprozesses auf der Internetseite www.berlintapete.de, durch telefonische Bestellung oder durch Bestellung in einem der Ladengeschäfte der Berlintapete GmbH ein verbindliches Angebot über ein oder mehrere bestimmte Produkte und/oder Leistungen übermitteln (Auftrag oder Bestellung) und wir dieses Angebot durch eine verbindliche Auftragsbestätigung (meist in Form einer E-Mail) annehmen. Die Annahme Ihre Bestellung kann auch dadurch erfolgen, dass wir Ihre Bestellung ausführen und die bestellten Produkte liefern bzw. die bestellten Leistungen erbringen.

Noch keine verbindliche Auftragsbestätigung ist die Ihnen von uns unmittelbar nach Auftragseingang zugesandte Bestellbestätigung (E-Mail), die Ihnen lediglich bestätigt, dass Ihr Auftrag bei uns eingegangen ist. Diese Bestellbestätigung enthält alle Details Ihrer Bestellung und dient auch Ihrer Kontrolle.

2. Technische Schritte zum Vertragsschluss; Korrektur von Eingabefehlern

Sie können im folgenden Ablauf bis zur abschließenden Bestellung bei Eingabefehlern jederzeit schrittweise über den Link „Zurück“ unten links auf jeder Seite zurückgehen:

1. Sie sammeln Ihre Wunschtapeten in einem Warenkorb. Dort haben Sie die Möglichkeit, jede einzelne Tapete in Format und Anzahl zu ändern oder den Posten zu löschen. 2. Im Folgenden hinterlassen Sie uns Informationen zu Rechnungs- und Lieferempfänger sowie zur Zahlungsweise. Sie können hierfür auch ein Konto bei uns einrichten, so dass diese Informationen für Ihre nächste Bestellung abrufbar sind. 3. Anschließend werden Ihre Bestellung und Ihre Angaben in einer Übersicht zur Kontrolle angezeigt. 4. Sobald Sie abschließend unten auf der Seite den blau markierten Button "Bestellen >>" klicken, bestellen Sie alle angegebenen Positionen. Sie erhalten eine Bestätigungsseite mit Ihrer Bestellnummer. Ihnen wird eine Bestellbestätigungsemail mit allen Bestelldaten an die angegebene Emailadresse zugeschickt. Eine Auftragsbestätigungsemail mit Angaben zur Bezahlung erhalten Sie wenig später an dieselbe E-Mailadresse.

3. Speicherung des Vertragstextes

Nachdem ihre Bestellung ausgeführt wurde, speichern und archivieren wir den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag nicht. Bitte heben Sie die Ihnen zugesandte Bestell- und ggf. Auftragsbestätigung als Referenz auf.


V. Rückgaberecht für Verbraucher

Das nachfolgende Rückgaberecht steht nur Verbrauchern zu, d.h. natürlichen Personen die unsere Produkte und/oder Leistungen nicht für ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit erwerben.

Ein Rückgaberecht besteht zudem nicht bei solchen Aufträgen, bei denen wir Produkte nach Ihren persönlichen Bedürfnissen anfertigen, insb. dann, wenn wir ein Produkt mit Ihrem eigenen, uns von Ihnen übermittelten Motiv anfertigen oder wenn Sie ein Produkt (insb. eine Tapete) mit von Ihnen angegebenen Maßen bestellen, die nicht den Standardmaßen entsprechen. Ein Rückgaberecht besteht zudem dann nicht, wenn Sie ein Produkt und/oder Leistung in einem Ladengeschäft/Showroom von uns oder einem unserer Vertriebspartner oder direkt in unserer Produktionsstätte gekauft haben.

*** Beginn der Rückgabebelehrung ***

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Berlintapete GmbH Kollwitzstr. 80 D-10435 Berlin Telefon: +49 (0)30 4404 20 53 Telefax: +49 (0)30 4404 20 09

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

*** Ende der Belehrung über das Rückgaberecht ***

Wir bitten Sie – ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung Ihres Rückgaberechts ist – für die Rücksendung die von uns verwendete Produkt- und Transportverpackung zu verwenden oder das Produkt in anderer Weise angemessen zu verpacken sowie die Sendung nicht "unfrei" zu versenden. Ihre Rücksendekosten werden Ihnen von uns erstattet.


VI. Preise und Zahlungspflicht; Lieferung und Gefahrtragung; Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung und Zurückbehaltung

1. Preise und Zahlungspflicht

Die auf den Internetseiten unserer Vertriebspartner genannten bzw. in deren Ladengeschäften/Showrooms mitgeteilten Preise sind Endpreise in Euro einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Bei Sonderanfertigungen bemisst sich der Preis nach einem von uns vor Vertragsschluss erstellten Kostenvoranschlag. Zu diesen Preisen kommen die ebenfalls dort ausgewiesenen bzw. mitgeteilten Fracht-/Versandkosten hinzu. Der bei Auslandslieferungen eventuell anfallende Einfuhrzoll und andere Gebühren sind von Ihnen bzw. dem Sendungsempfänger zu tragen.

Bei Bestellung serienmäßig hergestellter Produkte ist der Kaufpreis bei Lieferung/Abholung der Ware fällig.

Bei individuellen Anfertigungen nach Kundenwunsch ist Vorauszahlung in Höhe des Kaufpreises nach Auftragsbestätigung auf unser in der Auftragsbestätigung genanntes Konto zu leisten. Ab einem Bestellwert je Bestellung von mehr als 1.000,00 EUR reduziert sich die Höhe der zu leistenden Vorauszahlung auf 50% der geschuldeten Summe. Wir sind nicht verpflichtet vor Zahlungseingang mit der Herstellung zu beginnen.

2. Lieferung und Gefahrtragung

Lieferung erfolgt ab Werk an die von Ihnen mitgeteilte Adresse.

Zur Herstellung nicht serienmäßiger Produkte benötigen wir ca. 14 Werktage ab Eingang ihrer Bestellung und ggf. Bezahlung bzw. Anzahlung (s. zuvor, Ziff. VI. 1.) Unverzüglich nach ihrer Fertigstellung (bei serienmäßigen Produkten: unverzüglich) werden die bestellten Produkte dem von uns beauftragten Versandunternehmen übergeben. Gegenüber Verbrauchern tragen wir das Versandrisiko.

Im Übrigen, insb. bei Verträgen mit Unternehmen, tragen Sie das Versandrisiko ab dem Zeitpunkt, ab dem wir die von Ihnen bestellten Produkte dem Versandunternehmen zum Transport an Sie übergegeben haben; gerne versenden wir auf Ihren Wunsch und gegen Erstattung der dadurch entstehenden Zusatzkosten per versichertem Versand.

3. Eigentumsvorbehalt

Von uns gefertigte und gelieferte Produkte bleiben bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

4. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Sie sind zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstrittig sind. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur berechtigt wegen entsprechenden Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.


VII. Gewährleistung und Schadensersatzansprüche des Käufers

1. Vereinbarte Beschaffenheit

Bitte beachten Sie die Anmerkungen oben unter III. 2 zur Beschaffenheit unserer Produkte und Leistungen. Unsere Produkte und Leistungen bewegen sich innerhalb der dort aufgezeigten Qualitätsbandbreite. Gewisse unvermeintliche Schwankungen innerhalb dieser Bandbreite stellen keinen Mangel unserer Produkte und Leistungen dar sondern sind Teil der vereinbarten Beschaffenheit.

2. Gewährleistung

Gegenüber Verbrauchern erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. Verbraucher haben ein Recht auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung nach Ihrer Wahl) und, wenn die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, ein Recht auf Minderung oder Rücktritt und Schadensersatz. Schadensersatz erfolgt unter den nachfolgend aufgeführten Einschränkungen.

Gegenüber Unternehmern erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen mit der Einschränkung, dass die Wahl der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) durch uns erfolgt. Schadensersatz erfolgt unter den nachfolgend aufgeführten Einschränkungen.

3. Beschränkung und Verjährung von Schadensersatz

Unsere Schadensersatzhaftung und die unserer Erfüllungsgehilfen beschränkt sich/ist begrenzt

  • auf den bei Vertragsschluss üblicherweise vorhersehbaren Schaden und
  • auf 1 Jahr ab Ablieferung des jeweiligen Produkts bzw. ab Abnahme der jeweiligen Leistung.

Dies alles gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten/wesentlicher Vertragspflichten und/oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Schadensersatzhaftung uneingeschränkt. Unberührt bleibt auch die Haftung nach Produkthaftungsrecht.

4. Pflicht zur Untersuchung und Rüge festgestellter Mängel

Wenn Sie Verbraucher sind so bitten wir darum, dass Sie uns etwaige Transportschäden oder andere, äußerlich unmittelbar ersichtliche Beschädigungen der ihnen zugesandten Produkte so schnell wie möglich mitteilen. Dies ist aber nicht Voraussetzung für Ihre Gewährleistungs- und Ersatzansprüche als Verbraucher.

Unbeschadet hiervon gilt für Kunden, die Unternehmer sind und die in dieser Eigenschaft handeln, die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB mit den Maßgaben, dass eine fachmännische Untersuchung zu erfolgen hat und sämtliche festgestellten Mängel per E-Mail, Fax oder Post unter genauer Beschreibung jedes festgestellten Mangels innerhalb von 10 Werktagen ab Erhalt der Ware zu rügen sind. Werden später Mängel entdeckt, die nicht bei der vorgeschriebenen Untersuchung entdeckt wurden oder hätten entdeckt werden können, so sind diese unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen ab Entdeckung des Mangels entsprechend zu rügen. Andernfalls (keine, unzureichende und/oder verspätete Untersuchung und/oder Rüge) gilt die Ware insoweit als mangelfrei genehmigt, als Mängel bei der vorgeschriebenen Untersuchung entdeckt worden wären.


VIII. Pauschalierter Schadensersatz des Verkäufers

Wenn Sie die Abnahme der von Ihnen bestellten Ware und deren Bezahlung unberechtigt verweigern und wir deswegen nach den gesetzlichen Vorschriften von Ihnen Schadensersatz statt der Leistung verlangen können so beträgt dieser Schadensersatz der Höhe nach pauschal 40 % des Kaufpreises, es sei denn Sie weisen nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe dieser Pauschale entstanden ist; bei individuellen Anfertigungen nach Ihren Vorgaben beträgt die Schadensersatzpauschale unter den gleichen Voraussetzungen 90%.

Im Übrigen richten sich unsere Ansprüche gegen Sie bei Vertrags- und/oder Pflichtverletzungen durch Sie nach den gesetzlichen Vorschriften.


IX. Urheberrechte und andere Leistungsschutzrechte

Alle Urheber-, Geschmacksmuster und sonstigen Leistungsschutzrechte an unseren Designs, Entwürfen und sonstigen Gestaltungen verbleiben bei uns bzw. bei unseren Vertriebspartnern, insb. der Berlintapete GmbH. Diese dürfen insbesondere nicht für kommerzielle oder gewerbliche Zwecke verwendet werden, gleich in welcher Art und Weise. Dies gilt auch für aus einem Gestaltungsauftrag resultierende Gestaltungsideen.


X. Verwendung von Daten

Wir erheben, verarbeiten und nutzen nur die im Rahmen Ihrer Bestellung von Ihnen in das Bestellformular auf www.berlintapete.de eingegebenen oder uns sonst von Ihnen übermittelten persönlichen Daten und nur dazu um Ihre Bestellung ausführen zu können. Dabei unterstützt uns die Berlintapete GmbH, die die notwendigen Daten für uns erhebt und an uns übermittelt. Die von Ihnen während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten werden auch in einem sog. Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert (sofern Sie in Ihrem Browser diese Funktionalität eingestellt haben). Dieser Cookie wird bei Ihrem nächsten Besuch auf unseren Seiten aufgerufen; dadurch müssen Sie bei einer Bestellung Ihre Daten nicht erneut eingeben. Im Übrigen erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre persönlichen Daten nur dann, wenn Sie darin zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen durch eine Nachricht an:

Berlintapete GmbH Kollwitzstr. 80 D-10435 Berlin Telefon: +49 (0)30 - 44 04 20 53 Telefax: +49 (0)30 - 44 04 20 09

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung einsetzen (insb. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und die Berlintapete GmbH) und die dazu bestimmte Daten (z.B. Ihre Adresse) benötigen.

Auf Anfrage an die genannte Adresse teilen wir Ihnen die bei uns über Sie gespeicherten Daten mit.


XI. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Wenn Sie Kaufmann sind und in dieser Eigenschaft handeln so ist Gerichtsstand Berlin. Im Übrigen, insb. für Klagen von oder gegen Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gerichtstände.

Diese Website als Bookmark speichern

Share